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Gericht kippt Palmas Hitze-Regel für Pferdekutschen – was jetzt fehlt

Warum Palmas Hitzeregel für Kutschen vor Gericht scheiterte

Die Verordnung scheiterte wegen eines fehlenden Gleichstellungs-Gutachtens. Palma muss die Regeln nun rechtssicher neu aufsetzen.

Veröffentlicht: 29. Mai 2026
Gericht kippt Palmas Hitze-Regel für Pferdekutschen – was jetzt fehlt

Antwort

Warum hat das Gericht die Hitze-Regel für Pferdekutschen in Palma gekippt?

Das Balearische Oberste Gericht hat die Verordnung aus einem formalen Grund für ungültig erklärt: Bei ihrer Verabschiedung fehlte ein vorgeschriebenes Gleichstellungs-Gutachten. Das heißt nicht automatisch, dass der Tierschutz unwichtig wäre, sondern dass die Stadt das Verfahren korrekt nachholen muss. Erst dann kann eine neue Regel rechtssicher gelten.

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