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Palma in Alarmbereitschaft: Was die Stadt gegen nächtliche Gewalt tun kann

Rechtlicher Rahmen zu Versammlungen in Palma

Verhältnismäßigkeit und rechtliche Prüfung bei temporären Sperren in Palma.

Veröffentlicht: 28. Oktober 2026
Palma in Alarmbereitschaft: Was die Stadt gegen nächtliche Gewalt tun kann

Antwort

Welche rechtlichen Rahmenbedingungen gelten in Palma bei möglichen Einschränkungen oder Sperrungen von Versammlungsorten?

Maßnahmen müssen verhältnismäßig sein, vorübergehend und nachvollziehbar begründet werden. Sperren dürfen nur im Ausnahmefall erfolgen und einer gerichtlichen Prüfung zugänglich bleiben.

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