Verbanden am Steuer: Petra diskutiert Dos and Don'ts für digitale Sitzungen

Wenn die Plenarsitzung mitfährt: Petra rückt Verkehrsregeln und Ratskultur in den Fokus

Am späten Montagnachmittag, unter der ruhigen Hitze der Calle Major und dem entfernten Glockenspiel der Kirche, wurde ein kleines Dorfgespräch laut. Auf dem Kanal der örtlichen Televisió de Petra sahen Nachbarn, Marktbesucher und Rentner zu Hause, wie zwei Mitglieder der Gemeindeführung eine außerordentliche Sitzung zum Wirtschafts- und Finanzplan per Videotelefonie verfolgten — während der Fahrt.

Die zentrale Frage

Ist das noch Bürgernähe oder schon gefährliche Ablenkung? Diese einfache Leitfrage zieht sich seit der Veröffentlichung der Aufnahmen durch die Diskussion im Ort. Die Bilder zeigen Handzeichen, kurze Wortmeldungen und eine aktive Teilnahme an Abstimmungen — gleichzeitig aber auch ein offenbar nicht angelegter Gurt und Kopfhörer während der Fahrt. In einer Gemeinde mit rund 2.600 Einwohnern bleibt so etwas nicht lange privat.

Mehr als ein moralischer Fauxpas: Rechtliches und sicherheitstechnisches Gewicht

Verkehrssicherheitsexperten warnen: Videoanrufe am Steuer sind verboten und bergen ein hohes Risiko. Nicht nur die Hände, auch der Blick und das Gehör sind gefordert — und in kritischen Momenten fehlt die volle Aufmerksamkeit. Das Problem ist ebenso juristisch wie alltäglich: Sollte die Teilnahme an einer Sitzung, die der demokratischen Legitimation dient, Regeln folgen, die über allgemeine Verkehrsbestimmungen hinausgehen?

In vielen Gemeinden wird inzwischen live gestreamt, um Transparenz zu schaffen. Doch die Kamera macht Fehler sichtbar. Wenn Ratspersonen sichtbar multitasken, wirft das Fragen zur Professionalität und Prioritätensetzung auf — besonders, wenn es um Haushaltsentscheidungen geht. Kameras auf der Ma-10 könnten zur Sicherheit beitragen, aber auch interessante Diskussionen über Privatsphäre aufwerfen.

Die politische Dimension: Vertrauen in einer kleinen Gemeinde

Més per Petra, die einzige Oppositionsfraktion, bezeichnete das Verhalten als respektlos gegenüber dem Parlament und den Bürgern. Solche harschen Worte spiegeln nicht nur parteipolitische Differenzen, sondern ein tieferes Problem: Vertrauen. In einer kleinen Gemeinde reichen Gerüchte von der Bar bis zum Wochenmarkt schnell die Runde. Ein Bild von zwei Ratsmitgliedern, die scheinbar nebenbei wichtige Entscheidungen treffen, nagt am Gefühl, ernst genommen zu werden.

Die regierende Koalition betont oft Nähe und Erreichbarkeit. Doch Nähe darf nicht in Präsenz substituiert werden — schon gar nicht, wenn die Sicherheit anderer auf dem Spiel steht. Viele Einwohner erinnern sich noch an Zeiten, in denen Anträge mit Stift und Papier vorbereitet wurden; das mag altmodisch wirken, ist aber für manche ein Symbol von Verlässlichkeit. In diesem Zusammenhang wird auch über die neue digitale Parkausweisregelung in Palma diskutiert.

Was bislang zu kurz kommt

Öffentliche Debatten konzentrieren sich oft auf persönliche Schuldzuweisungen. Dabei fehlen drei Aspekte: klare technische Regeln für digitale Teilnahmen, nachvollziehbare interne Sanktionen bei Regelverstößen und eine Diskussion über die Server- und Datenschutzkonsequenzen von Live-Übertragungen von unterwegs. Auch die Frage, wie Ausnahmesituationen (z. B. plötzliches Fernbleiben wegen Krankheit) fair und transparent gehandhabt werden, wird kaum behandelt.

Konkrete Vorschläge — pragmatisch und lokal

Petra braucht keine große Theorie, sondern handfeste Regelungen. Einige Vorschläge, die in ähnlichen Orten funktionieren könnten:

- Teilnahmeprotokoll und Anwesenheitsort: Wer digital teilnimmt, trägt das Teilnahmemedium (fest installiert im Rathaus, zuhause oder mobil) ins Protokoll ein.

- Video aus dem Fahrzeug verbieten: Mobile Teilnahme sollte auf Audio beschränkt werden; Videoübertragungen nur von festen, sicheren Orten.

- Technische Mindestanforderungen: Stabile Verbindung, Mikrofon ohne Kopfhörerpflicht und eine kurze Zustimmungserklärung vor der Sitzung.

- Verhaltenskodex und Sanktionen: Ein einfacher Verhaltenskodex, der bei Verstößen Verwarnungen oder zeitlich befristete Ausschlüsse von Sitzungen vorsieht.

Solche Regeln würden die Balance zwischen Transparenz und Verantwortung wiederherstellen — und sie wären leicht in das bestehende Procedere einzufügen.

Blick in die Nachbarschaft

Am Markttag an der Plaça, zwischen dem Klappern von Einkaufskörben und dem Duft von frisch gebackenem Ensaimada, ist die Reaktion gemischt. Einige finden die digitalen Teilnahmen praktisch — „Wenn jemand wirklich irgendwo feststeckt, ist das besser als gar nicht da“, sagt ein Ladenbesitzer. Andere verstehen die Empörung: „Politik soll vor Ort stattfinden, nicht auf der Autobahn“, meint ein älteres Ehepaar trocken.

Was jetzt passieren sollte

Die Rathausverwaltung kündigte an, die Angelegenheit intern zu prüfen. Das ist ein erster Schritt. Besser wäre aber ein offener Dialog mit der Bevölkerung: eine kurze Bürgerversammlung oder ein veröffentlichtes Protokoll mit klaren Regeln würde mehr bringen als interne Prüfungen allein. Denn in Petra zählen nicht nur Worte auf Papier — hier hallen Bilder und Gesten lange nach.

Petra ist klein, die Straßen sind eng und die Stimmen sind nah. Genau deshalb lohnt es sich, klare Regeln zu haben: für Verkehrssicherheit, für die Form digitaler Präsenz und fürs Vertrauen in die Gemeindepolitik.